Der Untergang der Sozialdemokratie

Europaweit ist derzeit der Untergang der Sozialdemokratie erkennbar, bei den vergangenen Wahlen in diversen Ländern mussten sozialdemokratische Parteien herbe Niederlagen einstecken. Daher frage ich mich nun: Folgt die Sozialdemokratie dem Liberalismus in die Bedeutungslosigkeit?

Bereits im vergangenen Jahr habe ich über den Untergang des Liberalismus gesprochen, nicht zu Verwechseln mit dem Neoliberalismus (Wirtschaftsliberalismus bzw. Kapitalismus). Demzufolge wurde der Liberalismus, welcher eine Freiheit für alle fordert, zunehmend vom Wirtschaftsliberalismus, welcher nur die Freiheit einer Elite fordert, unterwandert. Alle bedeutenden Parteien, die sich liberal nennen, sind Neoliberal. Natürlich gibt es noch echte liberale Parteien, z.B. die Neue Liberale in Deutschland, doch diese fristen ein Darsein in der Bedeutungslosigkeit. Nun scheint auch die Sozialdemokratie in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

Doch was ist der Grund, dass die Parteien des „einfachen Mannes“ nun in einer Krise stecken? Diese Parteien (SPÖ,SPD etc.) sind nicht mehr in der Lage, den Menschen ihre Ängste zu nehmen, sie sind nicht mehr in der Lage, für Gerechtigkeit und soziale Absicherung zu sorgen – obwohl sie großteils für eine lange Zeit in diversen Regierungen vertreten waren. Aber warum? Bruno Kreisky und Willy Brandt waren vermutlich die letzten echten Sozialdemokraten. Danach wurde die Sozialdemokratie vom Kapitalismus (Wirtschaftsliberalismus) infiziert. Parteien wie die SPÖ oder die SPD verschmolzen mit ÖVP bzw. CDU/CSU zu einem neoliberalen Einheitsbrei.

Prinzipiell lassen sich 2 Formen von Kapitalismus unterscheiden: den „demokratischen“ Kapitalismus (z.B. USA) und den autoritären Staatskapitalismus (Faschismus, Nationalsozialismus, Sowjetkommunismus etc., z.B. China). Die heutigen rechtspopulistischen Parteien (FPÖ, AfD etc.) sind ebenfalls wirtschaftsliberal, d.h. Vertreter des Establishments. Dies ist allerdings kein Wunder, da Nationalismus und Kapitalismus untrennbar miteinander verbunden sind. Eine nationale Befreiung, wie sie der Marxismus-Leninismus fordert, kann daher den Kapitalismus nicht überwinden. Der Nationalismus kann als Religion betrachtet werden. Der Nationalismus strebt nach Macht, welche nur durch Kapitalstärke, d.h. durch Profit, erreicht werden kann. Demzufolge wird der Kapitalismus durch den Nationalismus quasi religiös begründet.

Nachdem die Sozialdemokratie nun im Grunde nicht mehr existiert und rechtspopulistische Parteien keine Alternative sind, da diese ebenfalls neoliberal sind, d.h. lediglich einer Elite helfen, eröffnen sich nun Chancen für richtige linke Parteien – und damit meine ich nicht die grünen Verbotsparteien. Bereits haben einige linke Parteien bessere Ergebnisse als die Sozialdemokraten eingefahren, z.B. die KPÖ in Graz oder auh Melenchon im Vergleich zu Hollande. Da die sozialdemokratischen Parteien nicht mehr den „einfachen Mann“ vertreten, sondern im Dienst von Wirtschaft und Nationalismus stehen, werde ich über deren Untergang allerdings nicht allzu traurig sein.

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